Es ist viel passiert
Jahres-Endspurt im Gemeinderat
13.12.2024 | Aktuelles
Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats am kommenden Montag ab 16 Uhr stehen sage und schreibe 34 Punkte auf der Tagesordnung. Eine Marathonsitzung. Sie erfordert Ausdauer und Konzentration, nicht nur für die Mitgieder des Gemeinderats sondern auch für die interessierte Öffentlichkeit.
Immerhin stehen so wichtige Themen zur Entscheidung an wie die Bebauung des Karstadt-Areals, die Wiedereinführung des Stadttickets, die Beschaffung von Batterieoberleitungsbussen, die Bedarfsplanung für die Betreuung von Kindern von 1 – 10 Jahren, die Finanzprognose 2024 und Wirtschaftspläne des Klinikums Esslingen für 2025.
WIR/Sportplätze erhalten haben uns klar und eindeutig positioniert: Für die Fortführung des Projekts »Ausbau Elektromobilität im ÖPNV« durch den Kauf von 52 Batterieoberleitungsbussen; für die Wiedereinführung des Stadttickets; für die Bebauung des Karstadt-Parkplatzes und die Sanierung des Karstadt-Kaufhauses.
Bei der Gemeinderatswahl im Juni sind die Personenwahlbündnisse »Wahl-Initiative Resolut – WIR« und »Sportplätze erhalten« mit einer gemeinsamen Liste angetreten, haben jetzt zwei Sitze im Gemeinderat, sind im Ältestenrat und in den vier großen Ausschüssen vertreten: Verwaltungsausschuss; Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz; Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung; Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales.
Zu zweit sind wir im Gemeinderat (nur) eine Gruppe, haben keinen Fraktionsstatus und können deshalb keine eigenen Anträge stellen. Das ist schade, engt unseren kommunalpolitischen Handlungsspielraum etwas ein. Aber: Wir machen mit unseren vier Expertenteams einfach das Beste draus.
Nachgefragt – am Paracelsus-Brunnen
Ein sonniger Dezembersonntag. Heute schlendern besonders viele Menschen von auswärts kommend durch die Innenstadt auf dem Weg zum Esslinger Weihnachtsmarkt.
Rückblick – Ausblick 2025
Als Personenwahlbündnis im Juni 2024 angetreten – mit 4 % der Stimmen gewählt – mit zwei Sitzen im neuen Gemeinderat vertreten, dank unserer Wählerinnen und Wähler – jetzt schon zu Veränderungen beigetragen.
Jahres-Endspurt im Gemeinderat
Wir haben jetzt zwei Sitze im Gemeinderat, sind im Ältestenrat und in den vier großen Ausschüssen vertreten: Verwaltungsausschuss; Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz; Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung; Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales.
Nachgefragt – vor der Stadtbücherei
Eisiger November-Samstag vor der Stadtbücherei: Eine ältere Dame aus Krummenacker erzählt uns, sie habe beim Bürgerentscheid für einen Verbleib der Bücherei im Pfleghof abgestimmt. Sie schätze das schöne historische Gebäude. Sie finde die einzementierten Pflastersteine in der Heugasse gut, mit Gehwagen und Stock sei es aber nicht einfach.
Vielfalt
In der letzten Gemeinderatssitzung stand das Thema »Diversity als Chance: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt« auf der Tagesordnung.
Mit den beiden Stimmen von WIR und Sportplätze erhalten hat sich eine knappe Mehrheit im Gemeinderat mit 21:19 Stimmen für die Vielfalt entschieden.
Antrag: Mehr GRÜN und weniger GRAU
Beim Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe hat Esslingen wegen des hohen Versiegelungsgrads die rote Karte erhalten. Nach Einschätzung der Verwaltung wird sich an dieser Bewertung in absehbarer Zeit nichts ändern; Esslingen werde sich auf rote Karten einstellen müssen. Diesen schlechten Zustand hinzunehmen halten wir für falsch. Deshalb stellen wir im Gemeinderat folgenden Antrag: […]